Praxisleitfaden

Von der Idee auf die Straße

Vorbereitungsphase
Verhandlungsphase
Durchführungsphase
Nachbereitungsphase

Grundlagen der Versammlungsfreiheit

Keine generelle Anmeldefreiheit
Rechte nichtdeutscher Staatsbürger/innen
Mindestpersonenzahl
Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung
Kommerzielle Veranstaltungen
Konzerte
Protestcamps
Friedlich und ohne Waffen
Sitzblockaden
Blockadetrainings
Unter freiem Himmel
Versammlungsfreiheit in zeitlicher Hinsicht
Waffen- und Uniformierungsverbot
Versammlungsfreiheit und Streikrecht
Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit

Das Versammlungsgesetz

Die Anmeldung einer Versammlung
Versammlungen und Aufzüge
Anmeldepflicht
Eil- und Spontanversammlungen
Anmeldefrist
Form und Inhalt der Anmeldung

Das Kooperationsgespräch

Zum Umgang mit der Versammlungsbehörde
Rahmen des Kooperationsgespräches
Inhalt des Kooperationsgespräches
Checkliste Kooperationsgespräch
Selbstbestimmungsrecht der Versammlung

Ort
Zeit
Art und Inhalt

Durchführung einer Versammlung

Umgang mit der Polizei
Möglichkeit der „Nachkooperation“
Öffentlichkeitsarbeit der Polizei
„Polizeifestigkeit“ von Versammlungen
Maßnahmen im Vorfeld von Versammlungen
Rechte und Pflichten auf Versammlungen
Stellung der Versammlungsleitung
Stellvertretung
Rechte und Pflichten der Versammlungsleitung
Einsatz von Zivilbeamtinnen und -beamten
Kameraüberwachung
Zugang zur und Abgang von der Versammlung
Namensnennung von Rednerinnen und Rednern
Lautsprecher
Flugblätter
Fotos auf Versammlungen
Schutzwaffen- und Vermummungsverbot
Ausschluss aus der Versammlung
Ende der Versammlung
Gebührenfreiheit

© Text: Jasper Prigge, Versammlungsfreiheit: Ein Praxisleitfaden
© Bild: Tim Wagner