Lea Anderson | Versammlungsrecht.org

Stationäre Videoüberwachung bei Versammlungslagen

Veröffentlicht am 29 Dezember 2020 von Lea Anderson / 0 Kommentar

Versammlungen sind durch das Grundgesetz, konkret Artikel 8, besonders geschützt. In der Praxis muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nichts desto trotz ...

Non classé

Versammlungsrecht.org Eröffnungsveranstaltung

Veröffentlicht am 31 Dezember 2019 von Lea Anderson / 0 Kommentar

Nach mehrmonatiger Arbeit präsentieren wir Informationen zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, Praxishinweise zu Anmeldung und Durchführung von Versammlungen...

Beschlüsse/Pressemitteilung

Erfolg für Versammlungsfreiheit – erneut mit Klage gegen rechtswidrige Demonstrationsauflagen gewonnen

Veröffentlicht am 11 Juni 2018 von Lea Anderson / 0 Kommentar

Allein das Tragen von Transparenten in Gesichtshöhe, so die Richter*innen, stelle keine Aufmachung im Sinne von § 17 Absatz 2 Nr. 1 Sächsisches Versammlungsgese...

Presse über uns

Lehrstunde in Sachen Versammlungsfreiheit

Veröffentlicht am 21 April 2018 von Lea Anderson / 0 Kommentar

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Einigungen/Pressemitteilung

Versammlungsverbote in Leipzig Connewitz rechtswidrig

Veröffentlicht am 21 April 2018 von Lea Anderson / 0 Kommentar

Die Stadt Leipzig hat für die Jahreswechsel 2015/16, 2016/17 und 2017/18 per Allgemeinverfügungen Versammlungsverbote (→ Versammlungsverbot) am Connewitzer Kreu...

Beschlüsse/Pressemitteilung

Zwei Leipziger Urteile weisen polizeiliche Videografie in die Schranken und stärken Versammlungsfreiheit

Veröffentlicht am 5 Oktober 2016 von Lea Anderson / 0 Kommentar

1) Das Verwaltungsgericht stellte in seinem Urteil (1 K 259/12) fest, dass es sich „bereits beim Vorhalten der eingeschalteten Kamera […] um einen Eingriff in d...

Beschlüsse/Grundsatzbeschlüsse

BVerfGE 128, 226 – Fraport

Veröffentlicht am 22 Februar 2011 von Lea Anderson / 0 Kommentar

BVerfGE 128, 226 1. Von der öffentlichen Hand beherrschte gemischtwirtschaftliche Unternehmen in Privatrechtsform unterliegen ebenso wie im Alleineigentum des S...

Beschlüsse/Grundsatzbeschlüsse

BVerfGE 69, 315 – Brokdorf

Veröffentlicht am 14 Mai 1985 von Lea Anderson / 0 Kommentar

BVerfGE 69, 315 1. Das Recht des Bürgers, durch Ausübung der Versammlungsfreiheit aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozeß teilzunehmen, gehört ...